Kulturförderungsgesetz und Revision des Pro Helvetia-Gesetzes

Bundesrat entscheidet über weiteres Vorgehen

(SMN)  Der Bundesrat hat Anfang Juli 2006 die Vernehmlassungsergebnisse zum Bundesgesetz über die Kulturförderung des Bundes (KFG) und zur Revision des Pro Helvetia-Gesetzes (PHG) zur Kenntnis genommen und über das weitere Vorgehen entschieden. Beide Gesetzgebungsvorhaben stiessen in der Vernehmlassung auf grundsätzliche Zustimmung. Die Kantone, die Städte, die meisten Parteien und die Schweizer Kulturschaffenden begrüssen die Vernehmlassungsentwürfe, bringen aber in einigen Punkten Änderungswünsche an. Der Bundesrat hat Vorschläge des EDI, namentlich zur Vereinfachung der Steuerungsinstrumente im KFG und zur Verstärkung  der Autonomie von Pro Helvetia, gutgeheissen. Die überarbeiteten Gesetzesentwürfe werden zusammen mit einer Botschaft ans Parlament bis Ende 2006 vorliegen. <http://www.news.admin.ch/message/?lang=de&msg-id=5998>

 

 
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